(Bl)occupy

„This Is What Democracy Looks Like“

 

Die Eingekesselten hätten sich bereit erklärt, von der Polizei beanstandete Gegenstände zurück zu lassen. Selbst die Demo-Route entlang dem Mains habe die Demo-Leitung unter Protest akzeptiert. Doch die Polizeileitung in Wiesbaden lehne jede Deeskalation ab und bestehe darauf, alle eingekesselten Demonstranten Leibesvisitationen und Gepäckkontrollen zu unterziehen. Als die Demonstranten diese Schikane zurückwiesen und auf ihrem Recht bestanden, die Demonstration gemeinsam zu Ende zu führen, griff die Polizei die Demonstration mit Pfefferspray und Schlagstöcken an.

“Alles deutet darauf hin, dass diese Eskalation von der Polizeiführung in Wiesbaden von langer Hand vorbereitet worden und der Kessel an dieser Stelle von vornherein geplant worden ist”, sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann. So seien etwa die Dixie-Toiletten für die Eingekesselten innerhalb weniger Minuten vor Ort gewesen. “Die standen offenbar schon passend bereit.”

Die Polizei hat gewaltsam die Spitze der Demonstration von den nachfolgenden Demo-Teilnehmern abgetrennt und eine Gruppe von mehreren hundert Menschen grundlos eingekesselt. In Durchsagen fordert die Polizei die
nachfolgenden Teilnehmer des Demozuges auf, auf die ursprünglich von der Stadt gewünschte Route am Mainufer auszuweichen.“Das ist skandalös. Die Polizei versucht offensichtlich, das Urteil des VHG zu unterlaufen und die Demo auf die von der Stadt gewünschte Routezu zwingen“, sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann. „Die Route an der EZB vorbei wurde über mehrere rechtliche Instanzen genehmigt. Hier setzt sich die Exekutive über den Rechtstaat hinweg.“Das Bündnis fordert die Polizei auf, den Demonstrationsteilnehmern nicht länger ihr Recht auf Versammlungsfreiheit zu rauben „Wir lassen uns vonder Polizei nicht das Recht absprechen¸ gemeinsam auf der vom VGH bewilligten Route zum Ort der Abschlusskundgebung vor der EZB zu ziehen.Der Protest gegen die Politik der Troika muss vor den Ort ihrer Entstehung getragen werden. „Als Zeichen ihrer Solidarität haben sich mit den Eingekesselten haben sich die Demo-Teilnehmer im hinteren Teil des Zuges auf die Straße gesetzt.

quelle: http://blockupy-frankfurt.org/

Als Begründung für ihr Eindringen in den antikapitalistischen Block gab die Polizei an, Demonstranten hätten sich vermummt und mit Gegenständen passiv bewaffnet* (…) Insgesamt ging die Polizei sehr rabiat gegen die Demonstrationsteilnehmer vor: Einige der Eingekesselten bluteten, es gab einen massiven Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken. Sanitäter sprachen von vielen Verletzten. Mindestens ein Journalist wurde mit Pfefferspray traktiert und musste im Krankenhaus behandelt werden. (…)
Das Verhalten der Polizei empörte den Frankfurter SPD-Chef Mike Josef, der fünfeinhalb Stunden hinter dem Polizei-Kessel stand. „Frankfurt gibt in Sachen Versammlungsfreiheit ein ganz schwaches Bild ab. Man kriegt das Gefühl, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs soll politisch unterlaufen werden.“ (…)
Die Polizei führte auch die Linkspartei-Angeordneten Katja Kipping und Janine Wissler aus dem Kessel. Die Frauen hatten sich schützend vor die Demonstranten gestellt. (…)

Quelle: http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-blockupy-teilnehmer-schwer-verletzt-,15402798,23090704.html

Das waren die passiven Waffen

beschlagnahmt

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